Große Zustimmung im MachMit!Haus für das Bürgerbegehren
Zufrieden zeigten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens keine finanzielle Beteiligung der Stadt an der Stadthalle Anke Berkes und Detlef Vollheyde wegen des großen Andrangs bei der Informationsveranstaltung. „Zwar war uns nach den Reaktionen während des Verteilens unserer Informationsflyer schon bewusst, dass wir einen Nerv bei der Bevölkerung treffen, die sich anscheinend mehr Gedanken über solide Finanzen und dringend notwendigen Aufgaben machen als manche Ratsmitglieder“, so Berkes.
Der Veranstaltungsraum, war mehr als voll, teilweise mussten Interessierte stehen oder auf den Treppenverbindungen Platz nehmen. Unter den Besuchern auch die Verwaltungsspitze, angeführt von OB Schwerdtner, die sich allerdings nicht zum Thema äußerte.
In einem ersten Teil hatte der Referent, Hr. Mölling, allgemein über Bürgerbegehren als zusätzliches Instrument direkter Demokratie referiert, im zweiten Teil ging es dann konkreter um das aktuelle Bürgerbegehren in Goslar, dort besonders zu Finanzierungsfragen. Es wurde auch in Frage gestellt, ob Goslar wirklich einen weiteren Veranstaltungsort benötigt, der maximal 500 Personen Platz bietet. Aber Kernpunkt blieb, warum eine Stadt mit einem Haushaltloch, sich mit aktuell geschätzten 13,9 Mio. Euro an einer privaten Investition beteiligen und danach auch alle Folgekosten zu ihren Lasten und zukünftigen Entwicklung schultern soll. Viele Pflichtaufgaben bei Schulen, Kindergärten, Straßen und Radwegen müssen in nächster Zeit kostenintensiv umgesetzte werden. Der erste Stadtrat Herr Becker konnte auch keine überzeugenden Argumente liefern, die meisten anwesenden Personen haben das Bürgerbegehren unterschrieben.
„Die Emotionen im Publikum waren schon zu spüren bei der Frage, wie die Entscheidungsträger an die Zukunft der Stadt denken, zumal die große Herausforderung des Klimawandels auch in Goslar viele Mittel in den nächsten Jahren binden werden, um Zukunft auch lokal lebensfähig zu erhalten“, so Detlef Vollheyde. Er und Anke Berkes sind sich sicher, dass zumindest deutlich wird, dass sich Bürger:innen bei konkreten Fragen ein mehr an Mitbestimmung wünschen.
„Wir unternehmen in den nächsten Wochen viel, damit wir die erforderliche Anzahl an Unterschriften sammeln können und damit einen Bürgerentscheid ermöglichen. Vielleicht setzt dann ein Umdenken bei den Ratsmitgliedern von CDU, FDP und SPD ein, den Fokus auf die wichtigen Probleme in Goslar zu legen. „Wenn sich die Bürger:innen für eine Stadthalle entscheiden, bei der die Folgekosten eine erhebliche Belastung der Stadt darstellen, so wird der Beschluss wenigstens von einer großen Mehrheit getragen. Wir haben jetzt schon erheblich mehr Unterschriften dagegen, als damals Ratmitglieder zugestimmt haben. Bei schwerwiegenden Entscheidungen sollte man die Bürger beteiligen. “, so abschließend die Initiatoren.
Parallel nutzten bereits zahlreiche Bürger:innen die Möglichkeit, sich in die bereitliegenden Unterschriftslisten einzutragen. Und das Sammeln geht weiter: geplant sind regelmäßige Stände in den nächsten Wochen jeweils Freitag ab 10:00 vor dem ehem. Standesamt, Rosentorstraße und samstags an Kramers Eck in Jürgenohl.
Unterschriftslisten werden in den nächsten Wochen auch in den Läden „Fachvolk“, „Dill`s Kaffeerösterei“ , Viva Bioladen und im Geschäft „Holzberg-Dessous“ ausliegen. >> Hier << eine Auflistung aller Geschäfte, die Listen auslegen (die Liste wird stetig erweitert).
Weitere Informationen und neuste Entwicklungen bei www.stadthalle-goslar.de
