Das süße Gift der Subvention!

Das süße Gift der Subvention, so ein Bürger, der das Bürgerbegehren unterschrieben hat, führt Anfangs zu einer großen Euphorie, später dann zur Gefahr, Risiken und Handlungsoptionen nicht mehr objektiv überprüfen zu können. „Und alle Argumente, die die Träume in Gefahr bringen können, werden nicht mehr wahrgenommen“, ergänzt Thomas Walter für die Initiative zum Bürgerbegehren. Von der schleichenden Abhängigkeit ganz zu schweigen.

Wenn erkannt wird, dass beispielsweise der Vergleich zum früheren Odeon oder zu anderen Veranstaltungshallen in der Region bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten eher zu Lasten des geplanten Projekts im Kaiserpfalzquartiers ausgehen könnte, werden neue Szenarien vorgelegt. Inhaltlich und substantiell sind sie in der Kürze des laufenden Bürgerbegehrens nur schwer überprüfbar, ganz zu schweigen von den finanziellen Auswirkungen der einzelnen Szenarien. „Und allein die vorgesehenen hydraulischen Podeste werden bestimmt einen 6-stelligen Euro-Betrag erfordern“, schätzt Anke Berkes. „Die Bürger:innen erwarten Aussagen zu den finanziellen Auswirkungen bei sämtlichen Szenarien. Ich werden sie dabei unterstützen, das ist legitim und entspricht meinem Verständnis von Demokratie.“

Deshalb die Forderung an die Verwaltung: Nennen Sie die aktuell geschätzten Investitionskosten einschließlich der Kosten für die Multifunktionalität. Dann wird klar, wie hoch die Beteiligung der Stadt Goslar, d.h. letztlich der Bürger:innen wirklich wird.

Das finanzielle Risiko für Goslar dabei kleinzurechnen durch in Höhe und Umfang nicht verbindlich zugesagte öffentliche Förderungen, wie versucht wird, ist im gegenwärtigen Zeitraum unredlich. Neben der Rezession der Wirtschaft, der hohen Inflation kommen weitere Probleme auf die Stadt zu, um gesetzliche Bestimmungen zu erfüllen oder fehlende Zahlungen wie beim Wachsumschanzengesetz auszugleichen.

Aber, wie eingangs erwähnt, das süße Gift der Subventionen ….